SPD-Abgeordnete distanzieren sich von GEAS-Reform-Erklärung – doch warum?

SPD-Abgeordnete distanzieren sich von GEAS-Reform-Erklärung – doch warum?

Zwei SPD-Abgeordnete, Helge Lindh und Rasha Nasr, haben ihre Position zu einer gemeinsamen Erklärung zu den Reformen des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) präzisiert. Zwar zeigten sie Verständnis für die inhaltlichen Punkte der Stellungnahme, distanzierten sich jedoch von dem Papier.

Rasha Nasr erklärte in einer Stellungnahme, sie nachvollziehe zwar die sachlichen Argumente des Dokuments, betonte aber, dass es derzeit keine offiziellen Gespräche zwischen SPD und Grünen zu diesem Thema gebe. Kritik an der GEAS-Reform bezeichnete sie als Teil eines normalen parlamentarischen Prozesses.

Helge Lindh hingegen hinterfragte die Absicht hinter der Erklärung. Er deutete an, es könnte eher um öffentliche Positionierung als um die Verbesserung der Rahmenbedingungen gehen. Zudem machte er deutlich, dass es sich bei dem Papier nicht um ein offizielles Dokument des Bundestags handle.

Die SPD bleibt einer menschlichen und geordneten Migrationspolitik verpflichtet. Trotz der Klarstellungen der beiden Abgeordneten bleibt die Haltung der Partei zu den GEAS-Reformen jedoch unklar. Offizielle Gespräche zwischen SPD und Grünen zu diesem Thema haben bisher nicht stattgefunden.