Solingen: Warum wurde der stellvertretende Bürgermeister erst jetzt suspendiert?

Admin User
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Zwei Polizeibeamte stehen vor einem Rednerpult, einer hält Papiere und spricht in ein Mikrofon, mit einer Fahne, einem Banner und einem Tisch in der Nähe und einer Tafel mit Symbolen und Text im Hintergrund.

Solingen: Warum wurde der stellvertretende Bürgermeister erst jetzt suspendiert?

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat den stellvertretenden Bürgermeister von Solingen, Jan Welzel, suspendiert – ein Schritt, der in der Stadt für Aufsehen sorgt. Die Maßnahme erfolgt kurz nach dem Amtsantritt des neuen Oberbürgermeisters Daniel Flemm (CDU) und wirft Fragen auf, warum erst jetzt gehandelt wurde, obwohl der ehemalige Bürgermeister Tim Kurzbach bereits seit Monaten nicht mehr im Amt ist. Die lokale Bürgerinitiative Bürgerbündnis für Solingen (BfS) fordert nun Aufklärung, warum nicht schon früher Konsequenzen gezogen wurden.

Die disziplinarischen Ermittlungen gegen Welzel und Kurzbach hatten bereits Mitte 2024 begonnen und konzentrierten sich auf Unregelmäßigkeiten während Kurzbachs Amtszeit. Obwohl den Behörden die Vorwürfe seit Monaten bekannt waren, blieb es bis zum Amtswechsel Ende 2024 – als Flemm das Ruder übernahm – bei Untätigkeit.

Das BfS drängt nun darauf, dass der Ausschuss für Transparenz und Bürgerbeteiligung prüft, warum entscheidende Schritte so lange aufgeschoben wurden. Die Initiative stellt die Frage, ob politische Rücksichtnahmen eine Rolle spielten – etwa während Kurzbach noch im Amt war oder sogar im Wahlkampf stand.

Welzels Suspendierung hat die Kritik weiter verschärft. Das BfS argumentiert, der Zeitpunkt deute auf eine bewusste Verzögerungstaktik hin, und verlangt volle Klarheit: Seit wann lagen den Behörden die relevanten Erkenntnisse vor – und warum wurden erst nach Kurzbachs Abgang Konsequenzen gezogen?

Die Bürgerinitiative besteht darauf, dass Solingen eine lückenlose Aufklärung im Fall Welzel verdient hat. Die Suspendierung wirft grundsätzliche Fragen nach politischem Kalkül und Verantwortung auf. Die Behörden stehen nun unter Druck, die Verzögerungen zu erklären und der Öffentlichkeit überzeugende Antworten zu liefern.