Solingen streitet über Mindestpreise für Taxifahrten – CDU fordert Transparenz

Admin User
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Eine Straße mit Fahrzeugen und Text auf einer Präsentationsfolie.

Solingen streitet über Mindestpreise für Taxifahrten – CDU fordert Transparenz

In Solingen entfacht sich eine neue Diskussion um den geplanten Mindestpreis für Taxifahrten. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Mario Voigt, hat nach dem jüngsten Erlass der Verwaltung, der auf starke Reaktionen gestoßen ist, zu einer sachlichen Diskussion aufgerufen. Die Angelegenheit wird nun auf Drängen nach mehr Transparenz und Einbindung der Beteiligten im Hauptausschuss am 16. Dezember erneut beraten.

Die Allgemeinverfügung der Verwaltung zum Mindestpreis war bereits Anfang Juli eingeführt worden, sodass die Politiker über die Pläne informiert waren. Doch der Schritt löste seitdem direkte Rückmeldungen der Betroffenen aus und führte zu Forderungen nach einer breiteren Anhörung. Voigt betont die Notwendigkeit eines offenen und transparenten Verfahrens und argumentiert, dass alle Aspekte fair geprüft werden müssten, bevor eine endgültige Entscheidung fällt.

Die Diskussion um den Mindestpreis wird nun über die offiziellen politischen Gremien weitergeführt, wobei für Mitte Dezember eine Ausschusssitzung angesetzt ist. Eine abschließende Entscheidung hängt von einer gründlichen Abstimmung und einer klaren Begründung des gewählten Ansatzes ab. Das Ergebnis wird maßgeblich prägen, wie die Taxitarife in Solingen künftig geregelt werden.