Solingen kippt Mindestpreise für Mietwagen – Grüne fordern Reformen statt Preistreiberei

Solingen kippt Mindestpreise für Mietwagen – Grüne fordern Reformen statt Preistreiberei

Solingen – In der Klingenstadt hat Bürgermeister Tim Kurzbach (CDU) die erst Mitte November eingeführte allgemeine Mindestpreisregelung für den Mietwagenverkehr aufgehoben. Die Maßnahme hatte zu höheren Preisen bei Fahrten über Anbieter wie Uber geführt und war von den Grünen scharf kritisiert worden. Die Stadtratsfraktion begrüßt die Kehrtwende, bedauert jedoch, dass die Regelung überhaupt erlassen wurde.

4. Dezember 2025, 22:36 Uhr

Solingens Bürgermeister Tim Kurzbach hat eine umstrittene Verordnung gekippt, die Mindestpreise für Fahrten über Vermittlungsdienste wie Uber vorschrieb. Damit wird eine erst Mitte November eingeführte Regelung rückgängig gemacht, die zu höheren Kosten für Fahrgäste geführt hatte. Die Grünen begrüßen den Schritt, fordern aber umfassendere Reformen in der Branche.

Die nun aufgehobene Regelung zwang Fahrvermittlungsplattformen, Mindestgebühren zu erheben, was die Preise für Nutzer in die Höhe trieb. Kritiker, darunter die Grünen, warfen der Stadt vor, mit der Maßnahme vor allem Verbraucher zu belasten, ohne strukturelle Probleme des Sektors anzugehen.

Mit dem Wegfall der Mindestpreise müssen Fahrgäste auf den Apps der Anbieter keine künstlich aufgeblähten Tarife mehr fürchten. Die Grünen wollen nun gemeinsam mit lokalen Partnern an einem faireren System für Fahrer und Kunden arbeiten. Im Fokus stehen dabei transparente Preisgestaltung, bessere Arbeitsbedingungen für Chauffeurinnen und Chauffeure sowie ein ausgebautes Nachtverkehrsangebot.