FDP attackiert TBS Solingen: Gebührenerhöhungen ohne Sparkonzept durchgewunken

FDP attackiert TBS Solingen: Gebührenerhöhungen ohne Sparkonzept durchgewunken

FDP Solingen kritisiert mangelnde Sparbemühungen der TBS – "Gebührenerhöhungen nicht einfach so durchgewinkt"

Solingen – Der Beteiligungs- und Betriebsausschuss hat wie erwartet grünes Licht gegeben: Die Gebühren der Technischen Betriebe Solingen (TBS) steigen. Nur einen Tag zuvor hatte TBS-Geschäftsführer Ralf Weeke die aus seiner Sicht "unabwendbaren" Anpassungen erläutert – und gewarnt, dass ohne Erhöhung das entstehende Defizit aus anderen Bereichen des städtischen Haushalts gedeckt werden müsste. Die Folge: Kürzungen an anderer Stelle.

Die Technischen Betriebe Solingen (TBS) haben die Zustimmung für Gebührenerhöhungen erhalten – trotz scharfer Kritik der FDP, die dem Unternehmen vorwirft, keine ausreichenden Sparanstrengungen nachweisen zu können. Nun stehen die lokalen Verantwortlichen unter Druck, die zusätzliche Belastung für Bürger:innen und Unternehmen zu rechtfertigen.

Die FDP Solingen übt massive Kritik an der TBS, weil diese die Gebühren anhebt, ohne zuvor konkrete Einsparungen vorzuweisen. Laut der Partei werden seitens der TBS immer wieder vage Formulierungen wie "Prozess- und Vertragsoptimierungen" verwendet – doch im Haushaltsplan fehlen messbare Ziele, nachprüfbare Maßnahmen oder tatsächlich realisierte Einsparungen.

Die Erhöhung der TBS-Gebühren ist zwar beschlossen, doch die Vorbehalte der FDP bleiben bestehen. Ohne sichtbare Sparmaßnahmen müssen die Bürger:innen mehr zahlen, während Fragen zur Rechenschaftspflicht offenbleiben. Der Streit zeigt die wachsenden Spannungen bei der Finanzierung öffentlicher Dienstleistungen in Solingen auf.