Spahn fordert SPD zu "Wachstumspakt" auf und verteidigt Merz gegen Kritik
Charlotte Krüger
Spahn fordert SPD zu "Wachstumspakt" auf und verteidigt Merz gegen Kritik
Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat die SPD aufgefordert, die wirtschaftliche Erholung mit einem „Wachstumspakt“ voranzutreiben. Gleichzeitig verteidigte er Bundeskanzler Friedrich Merz gegen interne Parteikritik.
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Spahn bezeichnete Merz als einen entschlossenen Führer, der Ergebnisse liefere. Diskussionen über einen möglichen Wechsel von Merz zu Hendrik Wüst nannte er „Unsinn“ und machte deutlich, selbst keine Ambitionen auf das Kanzleramt zu haben.
Er lobte seine eigene Rolle als Fraktionsvorsitzender und bezeichnete sie als erfüllend. Zudem betonte er die zentrale Bedeutung des Parlaments für eine funktionierende Demokratie.
Inhaltlich zeigte sich Spahn zuversichtlich, dass die Koalition die Streitigkeiten um das Infrastrukturgesetz und die Wahlreform beilegen werde. Er schlug vor, die Regierung solle sich verpflichten, alle notwendigen Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft zu ergreifen.
Die Forderung nach einem „Wachstumspakt“ kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Koalition unter Druck steht, die wirtschaftlichen Herausforderungen anzugehen. Spahns Rückendeckung für Merz und sein Fokus auf die parlamentarische Arbeit signalisieren Stabilität in der CDU/CSU-Führung. Nun steht die Koalition vor der Aufgabe, die Debatten in konkrete Taten umzusetzen.
