05 June 2026, 11:32

Solingen verlängert verkürzte Schulzeiten – und fordert vom Land Geld zurück

Stadt Solingen fordert 67.000 Euro Schadensersatz von NRW wegen ausfallender Schulstunden

Solingen verlängert verkürzte Schulzeiten – und fordert vom Land Geld zurück

Solingen verlängert die verkürzten Unterrichtszeiten bis zu den Sommerferien – was die finanzielle Belastung der Stadt weiter verschärft. Bereits zwischen November und Januar hat die Kommune über 67.000 Euro für Ersatzbetreuung ausgegeben. Nun fordert sie vom Land Nordrhein-Westfalen eine Kostenerstattung.

Allein an der Wilhelm-Hartschen-Schule beliefen sich die Ausgaben für Ersatzbetreuung von November 2023 bis Januar 2024 auf 67.228,10 Euro. Die Stadt rechnet für das gesamte Schuljahr mit Mindestkosten von 115.000 Euro. Um den vorzeitigen Unterrichtsschluss abzufedern, wurden Integrationskräfte eingesetzt, wodurch die monatlichen Aufwendungen auf etwa 23.000 Euro stiegen.

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Solingen argumentiert, dass das Land Nordrhein-Westfalen für die Bereitstellung ausreichender Lehrkräfte verantwortlich sei und daher die zusätzlichen Kosten tragen müsse. Die Stadt hat bereits einen Erstattungsantrag für die ersten drei Monate gestellt. Die Verantwortlichen bestehen darauf, die finanzielle Last nicht allein schultern zu können – zumal mit weiteren Belastungen zu rechnen ist.

Eine abschließende Abrechnung für das Schuljahr 2023/2024 wird erst nach Vorliegen sämtlicher Kosten, einschließlich der Aufwendungen für Integrationskräfte im Sommer, eingereicht.

Der finanzielle Druck auf Solingen wächst weiter, da die Ausgaben für Ersatzbetreuung steigen. Die Stadt beharrt darauf, dass das Land die Kosten übernehmen muss, da es in der Pflicht stehe, für ausreichend Lehrpersonal zu sorgen. Ohne Erstattung drohen der Kommune weitere Haushaltsprobleme.

Quelle