Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein und Prien setzen auf Effizienz und Vernetzung
Mia Albrecht
Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein und Prien setzen auf Effizienz und Vernetzung
Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) vorgeschlagenen Änderungen zielen darauf ab, die Initiative effizienter und besser vernetzt zu gestalten.
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Klein stimmte Priens Fokus auf eine bessere Zusammenarbeit der geförderten Organisationen zu. Gleichzeitig räumte er ein, dass einige „Lebendige Demokratie“-Projekte zu sehr nach innen gerichtet seien und den Bezug zu übergeordneten Zielen verloren hätten.
Prien betonte, dass es bei den Reformen nicht um Kürzungen gehe, sondern um eine zielgerichtetere Verwendung der Mittel. Klein teilt diese Einschätzung und versicherte, dass wichtige Projekte auch nach den Änderungen weiterhin Unterstützung erhalten würden.
Die geplanten Reformen werden auch Programme gegen Antisemitismus betreffen. Klein zeigte sich zuversichtlich, dass die Anpassungen den Kampf gegen Hass und Diskriminierung stärken und nicht schwächen werden.
Die vorgeschlagenen Änderungen werden die Vergabe und Verwaltung der „Lebendige Demokratie“-Fördergelder neu strukturieren. Zwar stehen die Details noch nicht endgültig fest, doch die Regierung versichert, dass die Reformen die Wirkung des Programms erhöhen werden. Den derzeit geförderten Organisationen wurde zugesichert, dass ihre Arbeit auch im neuen System fortgeführt werden kann.
