CDU Solingen stellt Pläne für Schulbaugesellschaft infrage – und hegt Misstrauen
Charlotte Krüger
CDU Solingen stellt Pläne für Schulbaugesellschaft infrage – und hegt Misstrauen
Solinger CDU-Ratsfraktion hinterfragt Pläne für Schulbaugesellschaft
Die CDU-Fraktion im Solinger Stadtrat stellt die Pläne zur Gründung einer Schulbaugesellschaft infrage. Zwar unterstützt die Gruppe schnellere Sanierungen und Neubauten, doch bleiben Zweifel an der Funktionsweise der neuen Einrichtung. Besonders kritisch sieht man unklare Personalpläne und mögliche versteckte Absichten hinter dem Vorhaben.
Die Fraktion hat der Stadtverwaltung eine Liste mit Fragen übermittelt, in der sie Klarheit über die Personalrekrutierung und Vertragsverfahren fordert. Carsten Becker, finanz- und beteiligungspolitischer Sprecher der CDU, warf der Verwaltung vor, widersprüchliche Aussagen gemacht zu haben. Zudem monierte er das Fehlen einer klaren Strategie für die Einstellung von Mitarbeitern, die das Unternehmen führen sollen.
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Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU, betonte, dass Solingen den Sanierungsstau bei der Schulinfrastruktur dringend angehen müsse. Er regte an, sich zunächst anzuschauen, wie andere Städte ähnliche Gesellschaften erfolgreich geführt haben, bevor eine Entscheidung fällt. Die Fraktion machte jedoch deutlich, dass sie die Gründung einer Gesellschaft nicht unterstützen werde, wenn diese nur symbolischen Charakter habe.
Torsten Küster, bildungspolitischer Sprecher der CDU, ging noch einen Schritt weiter und fragte, ob die Gesellschaft möglicherweise als Deckmantel für sachfremde Projekte dienen solle. Er spekulierte, dass Aufgaben wie der kommunale Wohnungsbau am Ende in ihren Zuständigkeitsbereich fallen könnten. Die Fraktion bleibt bei ihrer Position, dass bestehende städtische Unternehmen gestrafft statt ausgebaut werden sollten.
Trotz ihrer Vorbehalte hat die CDU der Verwaltung zugestimmt, die Idee weiter zu prüfen. Ihre Zustimmung zur vertieften Untersuchung ist jedoch an die Erwartung geknüpft, dass ihre Bedenken ausführlich behandelt werden.
Nun liegt es an der Verwaltung, den Vorschlag zu überarbeiten, während die CDU auf Antworten wartet. Werden die offenen Fragen zu Personal, Verträgen und dem tatsächlichen Zweck der Gesellschaft nicht geklärt, wird die Fraktion deren Gründung voraussichtlich nicht mittragen. Die Entscheidung wird zeigen, ob Solingen eine eigene Schulbaugesellschaft erhält oder nach alternativen Lösungen suchen muss.
