CDU-Solingen attackiert SPD: "Magerer Erfolg und vernachlässigte Schulen"
Lea Koch
CDU-Solingen attackiert SPD: "Magerer Erfolg und vernachlässigte Schulen"
Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU im Solinger Stadtrat, hat die regierende Mehrheit der Stadt wegen ihrer Handhabung zentraler Themen scharf kritisiert. Er warf der SPD vor, mit Ablenkungsmanövern auf die anstehende Debatte über Kita-Gebühren hinzusteuern.
Flemm bezeichnete die Erfolgsbilanz der SPD als „mager und konstruiert“. Zudem zeigte er sich verärgert über den Vorwurf, die CDU führe einen Wahlkampf gegen den Oberbürgermeister. Seine Partei bleibe vielmehr auf ein sicheres, sozial gerechtes und zukunftsfähiges Solingen fokussiert, betonte er.
Als drängende Probleme nannte er unter anderem den desolaten Zustand vieler Schulen in der Stadt. Zahlreiche Gebäude seien sanierungsbedürftig und verfügten nicht einmal über zuverlässiges WLAN, so Flemm. Zudem kritisierte er Verzögerungen bei Infrastrukturprojekten, etwa beim Bau der neuen Feuerwehr- und Rettungswachen in Ohligs, wo die Arbeiten erst kürzlich begonnen hätten.
Der CDU-Politiker forderte die SPD auf, die Kritik seiner Fraktion ernst zu nehmen und deren Engagement für die Stadt anzuerkennen. Der regierenden Mehrheit fehle es an einer schlüssigen Strategie für die Zukunft Solingens, monierte er. Die CDU-Fraktion hingegen treibe mit konkreten Vorschlägen die Entwicklung voran – etwa durch Pläne für Radwege und den Ausbau der digitalen Infrastruktur.
Flemm übt auch scharfe Kritik an Oberbürgermeister Kurzbach, dem er vorwirft, weder Führung zu zeigen noch Verantwortung zu übernehmen. Seine Äußerungen fallen in eine Phase zunehmender politischer Spannungen vor der Debatte über die Kita-Gebühren. Die Statements unterstreichen den Willen der CDU, die Herausforderungen der Stadt direkt anzugehen.
