Bundestag untersucht Pandemie-Management – und streitet über Rückkehr syrischer Flüchtlinge
Mia Albrecht
Bundestag untersucht Pandemie-Management – und streitet über Rückkehr syrischer Flüchtlinge
Bundestag startet offizielle Aufarbeitung der Coronapandemie
Ein neuer Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags hat diese Woche seine erste Sitzung abgehalten. Die Kommission soll zentrale Entscheidungen während der Krise unter die Lupe nehmen – von der Beschaffung von Masken bis zur Impfstoffentwicklung.
Dem Gremium gehören 14 Abgeordnete und 14 Fachleute an. Unter dem Vorsitz der CDU-Politikerin Franziska Hoppermann soll eine umfassende Bilanz der Pandemiebewältigung erarbeitet werden. Bis Juni 2027 werden Empfehlungen erwartet, wie künftige Krisen besser gemeistert werden können.
Schwerpunkte der Untersuchung sind unter anderem die Wirtschaftshilfen, die Impfkampagnen sowie die Folgen der Pandemie für Kinder und Jugendliche. Zudem prüft der Ausschuss, ob sich aus den Erfahrungen Lehren für spätere Notlagen ziehen lassen.
Parallel dazu entzündet sich eine Debatte über syrische Flüchtlinge in Deutschland. Seit Anfang 2025 sind erst 1.867 Syrer mit staatlicher Unterstützung in ihre Heimat zurückgekehrt. Die konservative CDU von Bundeskanzler Friedrich Merz fordert nun mehr Anreize für freiwillige Rückkehren.
Der CDU-Innenexperte Alexander Throm argumentiert, syrische Staatsbürger sollten zur Wiederaufbau ihres Landes beitragen. Einige Konservative schlagen zudem vor, Deutschland für Flüchtlinge weniger attraktiv zu gestalten. Der Vorstoß kommt Jahre nach dem Sturz des Assad-Regimes – bisher sind nur wenige zurückgekehrt.
Der Pandemie-Untersuchungsausschuss wird über zwei Jahre arbeiten, bevor er seine Ergebnisse vorlegt. Sein Bericht könnte die künftige Krisenstrategie Deutschlands prägen. In der Flüchtlingspolitik könnten die konservativen Forderungen nach mehr Rückführungen in den kommenden Monaten zu neuen Maßnahmen führen.
