Massiver Sozialbetrug in Solingen: 26 Verdächtige und 250.000 Euro Schaden pro Jahr
Theo Schulte
Massiver Sozialbetrug in Solingen: 26 Verdächtige und 250.000 Euro Schaden pro Jahr
Behörden in Solingen haben in einem einzigen Wohngebäude weitverbreiteten Sozialbetrug und Verstöße gegen Wohnraumvorschriften aufgedeckt. Bei der Aktion stellte sich heraus, dass fünf gemeldete Mieter gar nicht in dem Haus lebten, während weitere 26 Personen unter dem Verdacht stehen, Bürgergeld zu Unrecht bezogen zu haben. Die Behörden schätzen, dass der Betrug die Steuerzahler jährlich etwa 250.000 Euro kostet.
Im Mittelpunkt der Ermittlungen stand ein Gebäude mit 17 Wohneinheiten, in denen offiziell 42 Personen gemeldet waren. Die Prüfer fanden heraus, dass nur 13 der Wohnungen über die erforderliche rechtliche Genehmigung verfügten. Zudem gab es Hinweise auf mögliche überhöhte Mietpreise in allen Einheiten.
Fünf Personen wurden nach der Bestätigung, dass sie nicht an der angegebenen Adresse lebten, abgemeldet. Ihre Bürgergelder wurden umgehend eingestellt. Die Behörden verdächtigen nun weitere 26 Bewohner, unrechtmäßig Bürgergeld bezogen zu haben.
Bürgermeister Daniel Flemm räumte das Ausmaß des Problems ein und erklärte, die Stadt verfolge bereits weitere verdächtige Fälle. Er kündigte strengere Maßnahmen an, um Sozialbetrug künftig wirksamer zu bekämpfen. Evamarie Stangenberg, Leiterin des Ordnungs- und Sicherheitsamts Solingen, betonte den Erfolg der behördenübergreifenden Zusammenarbeit bei der Aufklärung der Vorfälle. Ihr Ziel ist es, die Betrugsfälle in dem betroffenen Gebäude weiter zu reduzieren.
Durch die Aufdeckung dieser Verstöße erwartet die Stadt, jährlich mindestens 100.000 Euro an Bürgergeldern einzusparen. Die Aktion ist Teil einer umfassenderen Offensive, die 2023 gestartet wurde. Bis Anfang 2026 wurden bereits 47 weitere problematische Wohngebäude identifiziert und überprüft.
Die Erkenntnisse sollen zu schärferen Kontrollen bei Bürgergeldanträgen und Wohnstandards in Solingen führen. Angesichts von 250.000 Euro, die jährlich allein in einem Gebäude durch Betrug verloren gehen, prüfen die Behörden nun ähnliche Fälle in der gesamten Stadt. Weitere Ermittlungen und Durchsetzungsmaßnahmen werden erwartet.
