Kommunen setzen auf Privatwirtschaft, um marode Haushalte zu retten
Deutsche Kommunen kämpfen mit knappen Haushalten und steigenden Schulden. Immer mehr setzen nun auf Partnerschaften mit der Privatwirtschaft, um dringende Projekte zu finanzieren. Städte wie Frechen, Kempen und Dormagen haben solche Modelle bereits erprobt – mit gemischten Ergebnissen.
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Die finanzielle Not zwingt viele Kommunalverwaltungen, notwendige Infrastrukturprojekte aufzuschieben. Angesichts schrumpfender Liquidität und wachsender Verschuldung rücken alternative Finanzierungswege zunehmend in den Fokus. Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) gelten dabei als möglicher Ausweg.
Frechen im Rheinland arbeitet seit Jahren mit privaten Investoren an gemeinsamen Vorhaben. Dazu zählen gemischte Wohn- und Gewerbeprojekte. Kempen sicherte sich hingegen über 220 Millionen D-Mark durch ÖPP, um seine historische Altstadt zu sanieren. Die Mittel kamen von Land, Bund und privaten Geldgebern und flossen in Fachwerkhäuser, Patrizierbauten und Verkehrsumbauten. Dormagen ging einen anderen Weg und gründete eine eigene Gesellschaft: Die Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH (SWD) steuert dort die Wirtschaftsentwicklung und Stadterneuerung. Mit Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen realisiert die SWD Projekte wie Innenstadtaufwertungen und Standortmarketing.
Für klammere Kommunen werden ÖPP immer wichtiger. Städte wie Kempen und Dormagen zeigen, wie gemischte Finanzierungen historische Zentren beleben und die lokale Wirtschaft stärken können. Angesichts ausgereizter Haushalte dürften weitere Gemeinden diesem Beispiel folgen.
