IW Köln fordert gezielte Zölle gegen China – soll Europa vor unfairem Wettbewerb schützen
Theo Schulte
IW Köln fordert gezielte Zölle gegen China – soll Europa vor unfairem Wettbewerb schützen
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW Köln) drängt auf neue Handelsmaßnahmen gegen China. Der Ökonom Jürgen Matthes schlägt die Einführung von Zöllen auf Europa vor, um unfaire Konkurrenz durch chinesische Industrien zu bekämpfen. Diese Zölle sollen gezielt Branchen treffen, in denen europäische Hersteller unter subventionierten Importen leiden.
Die EU hat bereits Schritte gegen chinesische Handelspraktiken eingeleitet. So gelten bereits Anti-Subventionszölle auf Elektrofahrzeuge und Stahlimporte. Ab Juli soll zudem eine Abgabe von drei Euro auf kleine E-Commerce-Sendungen das Problem des Dumpings eindämmen. Darüber hinaus liegt das EU-China-Investitionsabkommen (CAI) seit 2021 wegen Sanktionen und Menschenrechtsfragen auf Eis.
Matthes plädiert dafür, weitere Trumpzölle auf Sektoren mit starker heimischer Produktion zu konzentrieren. Diese seien nicht als Strafe gedacht, sondern sollten gezielt unfaire Wettbewerbsvorteile durch chinesische Subventionen ausgleichen. Als Beispiel nannte er den Maschinenbau, wo solche Maßnahmen für mehr Chancengleichheit sorgen könnten.
Der IW-Experte betont, wie wichtig eine zügige Umsetzung dieser Zölle sei. Zunächst müssten die Behörden prüfen, wo unfaire Konkurrenz besonders schädlich wirkt. Erst dann könnten gezielte Abgaben wirksam greifen.
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Die vorgeschlagenen Zölle sollen EU-Industrien schützen, die mit subventionierter chinesischer Konkurrenz kämpfen. Falls sie eingeführt werden, gelten sie nur dort, wo die heimische Produktion auch ohne staatliche Unterstützung wettbewerbsfähig bleibt. Die bisherigen Maßnahmen der EU zeigen, dass das Gleichgewicht in den Handelsbeziehungen mit China zunehmend in den Fokus rückt.
