Historischer Edelstahl-Prozess: Preisabsprachen vor Gericht in Düsseldorf
Lea Koch
Stahlrohr-Prozesse: Gab es Absprachen zwischen Herstellern? - Historischer Edelstahl-Prozess: Preisabsprachen vor Gericht in Düsseldorf
Ein großer Preisabsprachen-Prozess gegen Hersteller von Edelstahl beginnt in dieser Woche vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf. Die Verhandlung folgt auf jahrelange Ermittlungen, die 2015 mit Razzien der Kartellbehörden in mehreren Unternehmen eingeleitet wurden. Zwei Firmen und ein Manager wehren sich nun gegen verhängte Bußgelder wegen angeblich illegaler Preisabsprachen.
Der als "Edelstahl-Verfahren" bekannte Fall nahm im November 2015 seinen Anfang, als die Kartellwächter branchenweite Durchsuchungen durchführten. Ausgelöst wurden diese durch einen Kronzeugenantrag eines der beteiligten Unternehmen. Die Ermittler fanden später Beweise dafür, dass zwei Firmen und deren Führungskräfte zwischen Ende 2002 und Anfang 2016 heimlich Preise mit acht weiteren Edelstahlherstellern und zwei Branchenverbänden abgestimmt hatten.
2018 und 2021 verhängte das Bundeskartellamt gegen zehn Unternehmen, zwei Verbände und siebzehn Personen insgesamt Strafen in Höhe von 355 Millionen Euro. Zwei der betroffenen Firmen und ein Manager legten gegen diese Sanktionen Widerspruch ein, was nun zur aktuellen Gerichtsverhandlung führte.
Das Gericht hat bereits 17 weitere Verhandlungstermine angesetzt; das Verfahren dürfte mindestens bis Ende Januar andauern. Bisher wurden keine zusätzlichen Unternehmen oder Verantwortliche über die beiden Firmen und die eine Einzelperson hinaus als Angeklagte benannt. Einzig ein nicht zusammenhängender Fall taucht in Suchergebnissen auf: Martin S., ein deutsch-polnischer Mann, dem vorgeworfen wird, im Darknet zu Angriffen auf Politiker aufgerufen zu haben.
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Im Prozess wird geprüft, ob die Angeklagten über mehr als ein Jahrzehnt hinweg illegal Preise für Edelstahl manipuliert haben. Sollten die Strafen bestätigt werden, drohen den Unternehmen und dem Manager erhebliche finanzielle Konsequenzen. Das Urteil könnte zudem richtungsweisend für die künftige Kartellbekämpfung in Deutschland werden.
