Die Linke in NRW plant Strategie für die Kommunalwahlperiode bis 2030
Mia Albrecht
Die Linke in NRW plant Strategie für die Kommunalwahlperiode bis 2030
Die Linke in Nordrhein-Westfalen bereitet sich auf die kommende Kommunalwahlperiode bis 2030 vor
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Über 100 Mitglieder der Partei trafen sich beim "Kommunalpolitischen Forum", um nach dem besten Ergebnis bei den Kommunalwahlen 2020 die Strategie für die anstehende Amtszeit zu besprechen. Themen waren unter anderem Koalitionsgespräche, Haushaltsherausforderungen und die Frage, wie die Partei von der Opposition aus Einfluss auf die Politik nehmen kann.
Bei der Wahl 2020 errang Die Linke 725 Mandate – ihr bestes Ergebnis im Land. Seitdem haben sich mehr als 200 neu gewählte Stadträt:innen in Videokonferenzen ausgetauscht, um Erfahrungen zu teilen und die nächsten Schritte zu planen. Der langjährige Politiker Wolfgang Freye, der 1999 erstmals in den Essener Stadtrat gewählt wurde, begrüßte die hohe Beteiligung mit spürbarer Begeisterung.
In mehreren Städten verfügt Die Linke nun über potenzielle Zünglein-an-der-Waage-Stimmen. Sowohl SPD als auch Grüne haben bereits Gesprächsangebote unterbreitet. In Bochum schlug die Stadträtin Wiebke Köllner vor, mit diesen Parteien in einzelnen Fragen zusammenzuarbeiten, um Haushaltskürzungen zu verhindern. Allerdings gab es auch Rückschläge: So lehnte der Düsseldorfer Stadtrat einen Antrag der Linken ab, eine Rüstungsmesse zu blockieren.
Auf dem Kongress wurden praktische Themen diskutiert, etwa der Einzug in kommunale Parlamente oder die Reaktion auf die "Planungsbeschleunigungs"-Reformen der Bundesregierung. Die Delegierten analysierten zudem, wie sie als alleinige Oppositionspartei Politik gestalten können – und zogen dabei Lehren aus früheren Erfolgen in Städten wie Bielefeld und Bonn.
Dank des starken Abschneidens 2020 nimmt Die Linke in der nächsten Amtszeit eine Schlüsselposition ein. Mit Angeboten der größeren Parteien auf dem Tisch müssen die Mandatsträger:innen nun entscheiden, wie sie ihren Einfluss nutzen – durch Kooperation oder Opposition. Die Ergebnisse des Forums werden ihre Arbeit in den Räten Nordrhein-Westfalens bis 2030 prägen.
