AfD-Abgeordneter unter Verdacht: Wurde eine 85-Jährige ohne Arbeit bezahlt?
Mia Albrecht
Job bei AfD-Politiker: Landtag stoppt Zahlungen für 85-Jährigen - AfD-Abgeordneter unter Verdacht: Wurde eine 85-Jährige ohne Arbeit bezahlt?
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat die Gehaltserstattung für eine 85-jährige Mitarbeiterin des AfD-Abgeordneten Klaus Esser vorläufig ausgesetzt. Der Schritt erfolgt nach einem Bericht des Spiegel, der nahelegt, dass die Frau ohne nennenswerte Arbeitsleistung beschäftigt wurde. Die Parlamentsführung verlangt nun von Esser Aufklärung über das Beschäftigungsverhältnis.
Laut Spiegel hatte Esser die 1940 geborene Frau – sie ist mit einem weiteren AfD-Mitglied verheiratet – auf Minijob-Basis angestellt. Der Bericht stellte infrage, ob sie tatsächlich Aufgaben erfüllte, und bezeichnete ihre Tätigkeit als rein symbolisch. Esser wies die Vorwürfe zurück und betonte, die Mitarbeiterin bereite von ihrem Homeoffice aus parlamentarische Anfragen und Anträge vor.
Landtagspräsident André Kuper forderte Esser auf, das Arbeitsverhältnis detailliert zu erläutern. Kuper betonte, Steuergelder dürften ausschließlich für parlamentarische Arbeit verwendet werden – die Bezahlung von Mitarbeitenden ohne tatsächlichen Beitrag sei inakzeptabel. Bis zur Klärung des Falls setzte das Parlament die Auszahlung des Gehalts für die Mitarbeiterin aus.
Bisher liegen keine weiteren Informationen über andere Beschäftigte in Essers Büro oder deren konkrete Aufgaben vor. Im Mittelpunkt bleibt die Position der 85-Jährigen und die Frage, ob ihre Tätigkeit die öffentliche Finanzierung rechtfertigt.
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Die Aussetzung der Erstattungen bleibt bestehen, bis das Parlament eine überzeugende Erklärung erhält. Esser muss die genauen Tätigkeiten der Mitarbeiterin darlegen und nachweisen, dass die Steuergelder ordnungsgemäß verwendet wurden. Das Ergebnis wird entscheiden, ob die Mittel wieder freigegeben oder weitere Schritte eingeleitet werden.
