Abschiebeflug aus Düsseldorf bringt 50 Menschen in den Irak – darunter auch Jesid:innen trotz Moratorium
Mia Albrecht
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Jesiden - Abschiebeflug aus Düsseldorf bringt 50 Menschen in den Irak – darunter auch Jesid:innen trotz Moratorium
Ein Abschiebeflug in den Irak ist diese Woche vom Flughafen Düsseldorf mit 50 reservierten Plätzen für abschiebepflichtige Personen gestartet. Die Aktion ist die jüngste in einer Reihe solcher Flüge aus Deutschland. Zuvor hatten bereits im Juli 2023 und Februar 2023 Abschiebungen stattgefunden, bei denen jeweils 43 bzw. 47 Menschen das Land verlassen mussten.
Die Mehrheit der Abgeschobenen stammte aus Nordrhein-Westfalen (NRW), wo 41 der 50 Betroffenen ihren letzten Aufenthaltsort hatten. Darunter befanden sich 26 Personen, die als Straftäter eingestuft wurden. An Bord befanden sich auch sieben Jesidinnen und Jesiden – trotz eines bis Juni 2024 geltenden vorübergehenden Abschiebestopps für jesidische Frauen und Mädchen aus NRW. Diese Ausnahmeregelung war als Anerkennung der schweren Verfolgung der Gemeinschaft eingeführt worden. 2023 hatte der Deutsche Bundestag die von der Terrororganisation IS verübten Verbrechen an den Jesiden offiziell als Völkermord anerkannt.
Vier der Abgeschobenen waren aus anderen deutschen Bundesländern überstellt worden, fünf weitere kamen aus anderen EU-Staaten. Der aktuelle Flug folgt auf frühere Abschiebeaktionen, bei denen im Februar 2023 insgesamt 47 und im Juli desselben Jahres 43 Menschen abgeschoben worden waren.
Die Behörden in NRW hatten Abschiebungen von jesidischen Frauen und Mädchen aufgrund ihrer besonderen Schutzbedürftigkeit zuvor ausgesetzt. Dennoch wurden bei diesem Flug einige Jesidinnen und Jesiden in die Abschiebeliste aufgenommen. Mit 50 abgeschobenen Personen unterstreicht der Flug die fortgesetzte Praxis Deutschlands, abgelehnte Asylbewerber und verurteilte ausländische Straftäter in ihre Herkunftsländer zurückzuführen. Die Abschiebung von sieben Jesiden – trotz des bestehenden Moratoriums – zeigt die Spannung zwischen migrationspolitischer Durchsetzung und humanitären Belangen. Weitere Abschiebeflüge könnten im Rahmen der bundesweiten Rückführungspolitik folgen.
